Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
§ 1 Geltungsbereich
Die Angebote und Leistungen von Capri-Shirt | DC_Krueger (Inhaber Dennis C. Krüger) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese AGB gelten nicht für Bestellungen über unseren Webshop www.capri-shop.de. Hier gelten die gesetzlichen Bestimmungen laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB).
Verbraucher im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Verträge mit uns zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Capri-Shirt | DC_Krueger in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Das unter § 8 dieser AGB bezeichnete Widerrufsrecht für den Fernabsatz gilt nur für Verbraucher.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Angebote von Capri-Shirt | DC_Krueger sind freibleibend und unverbindlich.
§ 3 Lieferung
Die Liefer-/Frachtgebühren werden individuell berechnet. Zu jedem Angebot nennen wir Ihnen die Liefer-/Frachtgebühren.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung
1. Zahlungen werden nur per Vorauskasse geleistet. Vereinbarte Produktionstermine können nur nach rechtzeitiger Zahlung gehalten werden. Der Betrag aus der Auftragsbestätigung muss in voller Höhe auf unserem Konto gutgeschrieben sein. Erst nach Zahlungseingang beginnt die vereinbarte Produktionszeit. Die Produktion kann nach schriftlicher Vereinbarung auch nach einer Anzahlung in Höhe von 50 % vom Auftragswert beginnen. Bei Versand bzw. Abholung muss der gesamte Betrag ausgeglichen sein.
2. Soweit aufgrund schriftlicher Vereinbarung nicht per Vorauskasse gezahlt werden muss, sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 6 Nutzungsrechte
Die von Capri-Shirt | DC_Krueger erbrachten grafischen Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Capri-Shirt | DC_Krueger behält sich alle Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlich geschützten Werken vor. Alle von Capri-Shirt | DC_Krueger gefertigten Arbeiten, Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht verändert und weiterverkauft werden. Capri-Shirt | DC_Krueger überträgt dem Auftraggeber alle die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte, sowie eine Änderung bedarf der Zustimmung von Capri-Shirt | DC_Krueger und ist mit Kosten für den Auftraggeber verbunden. Vom Kunden selbst angelieferte Motive und Druckvorlagen sind hiervon nicht betroffen.
§ 7 Produktion
1. Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Film und Entwurfsdaten, bleiben, auch nach gesonderter Berechnung, Eigentum des Auftragnehmers.
2. Entwürfe, Produktionsgegenstände (z.B. Siebe und Filme) bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Unsere Entwürfe unterliegen dem Urheberschutz.
3. Belichtete Siebe werden grundsätzlich nicht aufbewahrt. Filme oder digitale Vorlagen werden in der Regel ohne zeitliche Begrenzung aufbewahrt. Es besteht jedoch weder ein Anspruch auf Archivierung der Filme oder digitaler Vorlagen, noch sind wir verpflichtet, den Auftraggeber über die Vernichtung zu informieren. Ohne Vorbehalt gestellte Unterlagen, die nach Produktionsende vom Auftraggeber nicht zurückgefordert werden, werden 14 Tage nach Produktionsende entsorgt.
6. Vom Auftraggeber gemachte Vorlagen, Vorgaben und Datensätze etc. werden von uns nicht auf inhaltliche Richtigkeit, Zweckmäßigkeit oder ähnliches geprüft.
7. Das Bedrucken von vom Kunden angelieferten Textilien geschieht nur in Ausnahmefällen und unter Unterliegt folgenden besonderen Bedingungen. Für vom Kunden angelieferte Textilien haften wir nicht. Die Eignung zum Bedrucken der uns zur Verfügung gestellten Textilien wird von uns nicht garantiert. Für von Kunden angelieferte Textilien wird keine Haftung übernommen hinsichtlich Beschädigungen und Verschmutzungen während der Lagerung und des Druckprozesses oder Verlust, sofern nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht. Angelieferte Textilien werden von uns nicht abgezählt und bestätigt. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist die vom Kunden angegebene Menge. Wird zwingend eine genaue Auflagenhöhe gefordert, muss der Anlieferung eine zusätzliche Anzahl an Textilien, besonders gekennzeichnet, beigelegt werden. Die Menge richtet sich nach der Auflagenhöhe.
8. Ein Musterdruck erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung.
§ 8 Widerruf für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen angegebenen Empfänger und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Capri-Shirt | DC_Krueger
Inhaber: Dennis C. Krüger
Dudenstraße 17
10965 Berlin
Fax: 030-78 95 666-222
info@dc-krueger.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrecht
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
§ 10 Datenschutz
Capri-Shirt | DC_Krueger wird im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern, verarbeiten und übertragen. Dabei werden stets die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten und bewahrt.
Stand: 20.10.2009
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Sofern Sie der Annahme sind, dass von dieser Plattform aus Ihre Schutzrechte verletzt werden, bitten wir Sie, uns dies umgehend schriftlich mitzuteilen, so dass alsbald Abhilfe geschafft werden kann.
Wichtiger Hinweis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes Ihrerseits, zwecks kostenpflichtiger Abmahnung unsererseits, entspricht nicht unserem mutmaßlichen oder tatsächlichen Willen.
Anbieter:
Capri-Shirt | DC_Krueger
Inhaber: Dennis C. Krüger
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10965 Berlin
fon 030.78 95 666-0
fax 030.78 95 666-222
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Steuernummer: 050/241/09080
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